VÖBV erwirkt Verlängerung der Empfehlung
der unabhängigen Schiedskommission beim BMWFJ

 

 

 

Am 11. Juli 2012 fand die 88. Sitzung der Unabhängigen Schiedskommission in Wien ( Link zum Protokoll ) statt, bei welcher Vertreter des VÖBV anwesend waren um die Interessen der Mitglieder bestmöglich zu vertreten. Auf Antrag des VÖBV wurden die bereits seit dem Jahr 2008 bestehende Empfehlung wiederum um ein Jahr verlängert. Da diese Empfehlung auch heuer wieder von Politik, Wirtschaft und öffentlicher Berichterstattung unbemerkt geblieben ist, möchten wir an dieser Stelle kurz darüber informieren:

Die Unabhängige Schiedskommission stellte fest, dass

Weiters empfiehlt die Unabhängige Schiedskommission, dass

 

Über die Unabhängige Schiedskommission:
Die Unabhängige Schiedskommission wurde anlässlich des Sozialpartnerabkommens vom
23. November 1992 beim BMWA (heute BMWFJ = Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend) eingerichtet; ihre Beschlüsse stellen sachverständige Gutachten dar. Die Unabhängige Schiedskommission stellt fest, ob und inwieweit begehrte Preisänderungen durch Änderungen der Marktsituation und Kostenfaktoren gerechtfertigt sind und empfiehlt – falls notwendig – die Vereinbarung von Preisgleitungen und den zu vereinbarenden, den tatsächlichen Gegebenheiten am ehesten nahekommenden, Index.
Ihre Beschlüsse sind für öffentliche Auftraggeber verbindlich.

Anlässlich Ihrer 93. Sitzung verlängert die Unabhängige Schiedskommission Ihre bestehende Empfehlung, auch im Verhältnis zu Subunternehmern eine Gleitung auf Basis des GHPI zu vereinbaren. Da diese Empfehlung nach einer umfassenden sachverständigen Beurteilung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausgesprochen wurde, muss sie auch für Subunternehmer Geltung haben.

Das Protokoll der 93. Sitzung ist über diesen Link im Downloadbereich abrufbar. Im Falle ungewollter Risikoübernahmen im Zusammenhang mit der jüngsten Stahlpreisentwicklung stellt sie jedenfalls eine Diskussionsgrundlage dar um für alle Beteiligten eine akzeptable und faire Lösung des Stahlpreisdilemmas zu finden.

Franz Saringer
(Präsident VÖBV)