AVB-BA 2010


 

 

 

Wie Sie vielleicht wissen, besteht eines der Ziele unseres Verbandes in der Herstellung und Aufrechterhaltung guter Geschäfts- und Arbeitsbeziehungen sowohl zwischen den Verbandsmitgliedern als auch mit der Bauindustrie, dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe, sowie anderen Gewerbezweigen, die im Rahmen des Verbandszweckes beschäftigt sind.

In diesem Sinne haben wir uns Anfang 2009 mit dem Fachverband Bauindustrie bzw. auch der Bundesinnung Bau in Verbindung gesetzt, da seit Errichtung der Allgemeinen Vertragsbedingungen für Bewehrungsarbeiten (AVB-BA 1995) nunmehr 15 Jahre vergangen sind und wir der Meinung waren, dass es höchst an der Zeit wäre, diese an die geänderten Bedingungen in der Bauwirtschaft anzupassen.

Nicht nur, dass mittlerweile der Euro eingeführt wurde (Punkt 7 der AVB-BA 1995 weist die Vertragsstrafenregelung noch in ATS aus). Es wurde die AuftraggeberInnen-Haftung eingeführt und haben sich auch die ÖNormen B 2110 und B 2111 geändert.

Eine Umfrage unter unseren Mitgliedern ergab leider auch, dass sich die AVB-BA 1995 in letzter Zeit immer geringerer Beliebtheit erfreuten und nur noch selten vereinbart wurden.

Da einseitig herausgegebene Vertragsbedingungen naturgemäß nie jene Akzeptanz erreichen können, die hinter einem gemeinsam erarbeiteten Regelwerk, das die Anliegen und Interessen von Auftraggeber und Auftragnehmer angemessen vertritt, steht, freut es uns, dass nach langwierigen Verhandlungen und beinahe schon Marathonsitzungen nunmehr ein Ergebnis vorliegt, dass den Vorschlägen des Verbandes Österreichischer Biege- und Verlegetechnik weitgehend entspricht.

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen für Bewehrungsarbeiten 2010

Aus unserer Sicht besonders erwähnenswert sind die Änderungen und/oder Ergänzungen in den Punkten

sowie der gänzliche Entfall des Punktes „Angebot“.

Als Vertragsgrundlage gilt hinkünftig nicht mehr nur das „Auftragschreiben an den Auftragnehmer“ sondern „die schriftliche Vereinbarung (z.B. Verhandlungsprotokoll, Angebotsannahme, Auftragsschreiben, Bestellschein, Auftragsbestätigung, Schluss- und Gegenschlussbrief) durch die der Vertrag zustande gekommen ist“. Diese Formulierung beseitigt unserer Ansicht nach eine gewisse Rechtsunsicherheit im Falle von Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag, da der Auftraggeber bisher damit argumentieren konnte, dass nur sein Auftragschreiben an den Auftragnehmer Gültigkeit habe.

Konkretisiert wurde auch die Weitergabe eines Auftrages und zwar dahingehend, dass der Einsatz eines benannten Subunternehmers nicht nur bei schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers – die laut Auskunft unserer Mitglieder nur in den seltensten Fällen schriftlich erklärt wurde – sondern auch dann gestattet ist, wenn dieser nicht begründet abgelehnt wird. Die alte Regelung war insofern sachlich nicht gerechtfertigt, als dass der Auftraggeber im Falle von Problemen mit einem ordnungsgemäß gemeldeten Subunternehmen, die Möglichkeit gehabt hätte, nachträglich darauf zu verweisen, dass keine „schriftliche Zustimmung“ zum Einsatz des jeweiligen Subunternehmers erteilt worden sei.

Der Punkt „Beistellungen“ lautet nunmehr „Transporte und Beistellungen“ und enthält neben allgemeinen Klarstellungen auch eine ausgewogene Regelung der Kostentragung beim Auftreten von Stehzeiten auf der Baustelle.
Bauseitig beizustellen ist nun weiters ein „gültiger Bauzeitplan sowie Ausführungspläne“, was es dem Auftragnehmer erleichtern sollte, seine Ressourcen zu optimieren

Der Punkt „Rechnungslegung“ ermöglicht hinkünftig die getrennte Verrechnung des Materials nach dessen Auslieferung sowie der Verlegearbeiten anhand der bestätigten Verlegeberichte. In diesem Punkt finden sich nunmehr auch Präzisierungen zur Verrechnungsbasis bzw. zum Laufmetergewicht.

Der Punkt „Angebot“ ist in den AVB-BA 2010 nicht mehr enthalten, zumal Regelungen wie zum Beispiel: „ Das Angebot ist in einfacher Ausfertigung in einem verschlossenen Kuvert mit der Bezeichnung der ausgeschriebenen Leistung einzureichen“ üblicherweise nicht auf Verhandlungen zwischen Bewehrungsunternehmen und deren Auftraggeber zutreffen.

Franz Saringer
(Präsident)